Amtliche Meldung
Amtliche Meldungen
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Trödeln ja, aber nicht an Sonn- und Feiertagen – ADD weist auf Sonn- und Feiertagsgesetz hin
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VGV Rheinauen
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Private Haus- und Dorfflohmärkte, die in erster Linie dem Verkauf und Kauf dienen und demzufolge der Gewinnerzielung, dürfen an Sonn- und Feiertagen nicht stattfinden, darauf weist die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion…
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Die Ortsgemeinde Otterstadt fördert den Umwelt- und Klimaschutz auf ihrem Gemeindegebiet. Ziel dieser geförderten klima- und umweltfreundlichen Maßnahme ist es, neben dem Umweltschutz u.a. Energieeinsparpotentiale zu nutzen und dadurch eine…
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Vollzug des Baugesetzbuches; Ortsgemeinde Waldsee, Bebauungsplan „Campingplatz Auf der Au“
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Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.10.2024 die Aufstellung des Bebauungsplanes…
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Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten, des Ortsbürgermeisters und des Ortsbeigeordneten für das Haushaltsjahr 2023 Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 04.12.2024 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 wie folgt…
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Satzung über die Festsetzung einer Veränderungssperre gem. §§ 14 ff BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Westlich der Ludwigshafener Straße II“ der Ortsgemeinde Neuhofen (Verlängerung der bisherigen Veränderungssperre)
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Vorbemerkungen: Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Westlich der Ludwigshafener Straße II“ beabsichtigt die Gemeinde für ein weiteres Gebiet Fehlentwicklungen entgegenzuwirken sowie verträgliche Erweiterungs- und Nachverdichtungsmöglichkeiten zu schaffen. Dabei sollen u.a.…
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Öffentliche Auslegung der Jahresrechnung 2023 der Verbandsgemeinde Rheinauen
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Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2023 Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.12.2024 die Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Rheinauen für das Haushaltsjahr 2023 wie folgt festgestellt:…
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Vollzug des Baugesetzbuches; Bebauungsplan „Hauptstraße und Altenwohnheim – 1. Änderung“
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Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.11.2024 die Aufhebung des…
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Start der Mitteilungspflicht für elektronische Kassensysteme ab 2025 Auch Taxi- und Mietwagenbetreiber betroffen
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Ab dem 1. Januar 2025 tritt für alle Unternehmen mit elektronischen Aufzeichnungssystemen (insbesondere Kassensysteme, Taxameter und Wegstreckenzähler) die Mitteilungspflicht an die Steuerverwaltung in Kraft. Mit dieser neuen Regelung wird ein…
